Aktivitäten des Verbandes



Auf dieser Seite möchten wir zeigen in welchen Gebieten der Verband aktiv wird.
Zur Zeit sind dies folgende Themen:
- Attraktivitätssteigerung im fliegerischen Dienst
- Luftsicherheit
- Überflugverbot bzw. "Missing Man Formation" bei Trauerfeiern

Attraktivitätssteigerung im fliegerischen Dienst


Aufgrund der derzeitigen Kündigungswelle bei den Besatzungen der Flugbereitschaft BMVg, aber auch im Bereich der Transportflieger wird in der Luftwaffe und in der politischen Führung anscheinend über ein Programm zur Attraktivitätssteigerung nachgedacht. Wie dies aussehen könnte ist zur Zeit noch Zukunftsmusik. Der VBSK beobachtet die Entwicklung genau und wird eine mögliche Benachteiligung der Jet-Besatzungen nicht kommentarlos hinnehmen. Folgend Hintergrundinformationen zu diesem Thema:

Offener Brief des 1. Vorsitzenden des VBSK an die Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Situation des fliegerischen Personals der Bundeswehr.


Informationen zum Luftsicherheitsgesetz



Aufgrund der aktuellen Lage und Diskussion rund um das Luftsicherheitsgesetz, welches den VBSK bzw. seine Mitglieder direkt betrifft, werden wir hier in nächster Zeit aktuelle Nachrichten und Hintergrundinformationen zum Thema sammeln.

In der ARD Sendung "Anne Will" am 23.9.2007 war neben Bundesinnenminister Schäuble, dem ehemaligen Innenminister Baum, Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und dem israelischen Diplomaten Avi Primor auch unser 1. Vorsitzender Thomas Wassmann zu Gast in der Sendung.


Das aktuelle Thema wurde ebenfalls im NDR Rundfunk in der Sendung Streitkräfte und Strategien am 22.09.2007 auf NDR Info behandelt.

Auszug aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.9.2007 zur neuen Diskussion über das Verfahren mit entführten Maschinen. Drei Fragen an unseren 1. Vorsitzenden. Hier der Auszug als PDF Dokument.


Urteil des Bundesverfassungsgerichts:



1. Paragraph 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes vom 11. Januar 2005 (Bundesgesetzblatt I Seite 78) ist mit Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 87 a Absatz 2 und Artikel 35 Absatz 2 und 3 sowie in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig.

Hier das komplette Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz.

- Pressemitteilung Nr. 11/2006 vom 15. Februar 2006 der Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts.
- Pünktlich zur Anhörung/Verhandlung des Luftsicherheitsgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht hat der Radiosender NDR Info am 9.11.05 einen Beitrag gesendet. Jetpiloten und Luftsicherheitsgesetz als MP3-Datei.
- Nach einer längeren Pause um dieses Thema ist durch den Papst Besuch in Köln die Debatte um das neue Gesetz wieder aufgeflammt. Das ZDF sendete zu diesem Thema am Sonntag den 14.8.2005 im Heute Journal, sowie am folgenden Tag in der Sendung Heute einen Bericht.
- Einen Tag nachdem Bundespräsident Köhler seine Zweifel ausgedrückt hat und mehrere Politiker erneut eine Klage vor dem Verfassungsgericht angekündigt haben bezieht der Bundesminister der Verteidigung Stellung. Er will notfalls bis zur Verfassungsklage das Gesetz auch anwenden. Struck will notfalls das Luftsicherheitsgesetz anwenden
- Am 13. Januar 2005 erschien in der WELT ein Artikel zum Thema Luftsicherheitsgesetz und den verfassungsrechtlichen Bedenken des Bundespräsidenten. Köhler entfacht Verfassungsstreit
- Vorabmeldung des Magazins "Der Spiegel" zur Ausgabe vom 20.12.2004 : Bundespräsident Köhler hat Vorbehalte gegen Luftsicherheitsgesetz

- Beitrag zum Luftsicherheitsgesetz vom Nachrichtensender CNN International. Unter anderen wird auch unser 1. Vorsitzender interviewt
ISDN Qualität (840KB)
DSL Qualität (8,1MB)

- In einem Telefoninterview mit Radio Ostfriesland gab der 1. Vorsitzende eine ausführliche Stellungnahme zum Luftsicherheitsgesetz ab. Das Interview können Sie als MP3 Datei downloaden.
- In einer Sendung des Polimagazins "Report" in der ARD wurde unter anderem das Thema Luftsicherheitsgesetz aufgegriffen. Der 1. Vorsitzende Thomas Wassmann wurde ebenfalls zur Thematik befragt.
- Am Freitag, 02. Juli 2004 gab der Vorsitzende des VBSK, Thomas Wassmann, dem Nachrichtensender CNN International in Berlin ein Interview zum neuen Luftsicherheitsgesetz. Das Interview - oder zumindest Teile daraus - wird voraussichtlich Montag, 05. Juli, in den Nachrichten bei CNN zu sehen sein. Der Sender plant, dies in die regelmäßigen Nachrichtensendungen mehrmals am Tag einzubauen. Offensichtlich hat das neue Gesetz auch international mehr Beachtung erfahren, als es vom Gesetzgeber erwartet worden war. Ob das nun an der Diskussion über die Verfassungskonformität oder die Durchführbarkeit liegt, bleibt dahingestellt. Es ist allerdings auf jeden Fall offensichtlich, dass das Thema "Luftsicherheitsgesetz" noch nicht zu Ende diskutiert ist.
- Im Spiegel vom 21.6.2004 unser 1. Bundesvorsitzender Thomas Wassmann Stellung zu dem umstrittenen Gesetz. Stellung zu dem umstrittenen Gesetz.
- Pressemitteilung des Bundestagsvizepräsidenten a.D. Dr.Burkhard Hirsch zum Luftsicherheitsgesetz.


Informationen zur "Missing Man Formation" Thematik



Hintergrund:
Nach dem Absturz von 2 Tornados des Aufklärungsgeschwaders 51 "Immelmann" und dem damit verbundenen Tod von 2 der 4 Besatzungsmitgliedern wurde durch die Luftwaffenführung ein Überflug in einer "Missing Man Formation" während der Trauerfeier untersagt. Nach dem Absturz eines ECR-Tornados des Jagdbombergeschwaders 32 in Lechfeld wurde ein solcher Überflug ebenfalls nicht gestattet. Zwischenzeitlich wurde jedoch beim Besuch des US-Generals John Jumper in Laage ein Formationsflug zu seinen Ehren durchgeführt.
Wir werden versuchen hier in Zukunft diese Thematik weiter zu beleuchten.

- Beschwerde eines Kameraden an den Bundesminister der Verteidigung Dr. Peter Struck bzgl. Vorbeiflug bei Trauerfeier.

- In der Ausgabe 52/2004 des Magazins Der Spiegel vom 20.12.2004 erschien ein Artikel zu diesem Thema mit dem Absturz in Lechfeld als Hintergrund.




Weitere Informationen für Mitglieder und Nicht-Mitglieder



Dokumente des Verbandes sind nur noch im - Mitgliederbereich verfügbar. ( Unter anderem: Die Informationen für Ausscheidende BO 41, zur Pensionsberechnung und der Vordruck für Scheidungsfolgevereinbarungen , etc )

Presse Artikel:
-Artikel betreffend Flugstundenkürzung und Überflugverbot vom Presseplan Bonn

Das Licht am Ende des Tunnels